Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Bambus-Internethandel Leipzig GbR

§ 1 Geltungsbereich

  • Für Bestellungen im Bambushandel-Leipzig-Onlineshop (www.bambushandel-leipzig.de) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Bambus-Internethandel Leipzig GbR (nachfolgend: „Bambushandel-Leipzig“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Bambushandel-Leipzig stimmt den Bedingungen im Rahmen einer Individualvereinbarung zu.
  • Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Identität, Anschrift, Kundendienst

  • Die ladungsfähige Anschrift der Bambus-Internethandel Leipzig GbR lautet:

    Bambus-Internethandel Leipzig GbR
    Plautstr. 41
    04179 Leipzig
    Deutschland

    Geschäftsführer: Heiko Reick, Uwe Meinicke

  • Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen, können sich die Kunden wie folgt an Bambushandel-Leipzig wenden:

    Tel.: 0341 – 4425436
    Fax: 0341 – 4425484
    E-Mail: bambushandel@gmx.de

§ 3 Vertragsabschluss

  • Die Angaben im Bambushandel-Leipzig-Onlineshop sind unverbindlich und freibleibend. Sie verstehen sich lediglich als Aufforderung an den Kunden, ein Angebot gegenüber Bambushandel-Leipzig abzugeben.
  • Der Kunde kann aus dem Sortiment von Bambushandel-Leipzig Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Nach der Eingabe seiner persönlichen Daten, Auswahl der Versand- und Zahlungsweise und Zustimmung zu den AGB von Bambushandel-Leipzig gelangt der Kunde zu der Seite „Bestellung aufgeben“. Dem Kunden werden auf dieser Seite nochmals alle Eingaben aufgezeigt, so dass er sie überprüfen und gegebenenfalls durch Betätigung der Button „Bearbeiten“ korrigieren kann. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seinen Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Erst wenn der Kunde den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
  • Bambushandel-Leipzig schickt dem Kunden nach der Abgabe der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die in der Bestellung enthaltenen Daten des Kunden nochmals aufgeführt werden. Der Kunde kann über die Browserfunktion „Drucken“ die Empfangsbestätigung ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Bambushandel-Leipzig eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch Bambushandel-Leipzig zustande. Die Annahme kann innerhalb von 7 Tagen entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Versandmitteilung erfolgen, wobei die Frist mit dem Tag der Absendung des Angebots beginnt. Mit der Annahme wird dem Kunden per E-Mail der Vertragstext übersandt, aus dem sich seine eingegebenen Daten, die ausgewählten Waren samt Preisen und Versandkosten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Widerrufsbelehrung ergeben.

§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Verbraucher können ihre Vertragserklärung wie folgt widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bambus-Internethandel Leipzig GbR
Plautstr. 41
04179 Leipzig
Deutschland

Fax: 0341 – 4425484
E-Mail: bambushandel@gmx.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Rücksendekosten bei Widerruf

Hat ein Verbraucher im Falle eines wirksamen Widerrufs der Vertragserklärung die Ware zurückzusenden, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§ 6 Wertersatz bei Widerruf

Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat ein Verbraucher Wertersatz für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

§ 7 Preise, Zusatzkosten, Versandkosten

  • Alle Preise, die im Onlineshop von Bambushandel-Leipzig angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
  • Die im Falle einer Versendung der Ware anfallenden Versandkosten, deren Höhe von der Versandart und dem Bestellungsumfang abhängen und welche dem Kunden vor seiner Bestellung auf der Seite „Bestellung aufgeben“ mitgeteilt werden, hat der Kunde zu tragen. In Abhängigkeit von der Zahlungsart können Zusatzkosten (z.B. Nachnahmegebühren) anfallen, die ebenfalls vor der Bestellung ausgewiesen werden und vom Kunden zu tragen sind.

§ 8 Liefer- und Zahlungsbedingungen

  • Der Versand der über den Onlineshop von Bambushandel-Leipzig angebotenen Waren beschränkt sich auf die Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
  • Sofern nicht anders vereinbart und sofern sich nichts anderes aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsabschluss.
  • Bambushandel-Leipzig bietet seinen Kunden folgende Zahlungsarten an: Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Nachnahme sowie Bar- und EC-Kartenzahlung bei Abholung.
  • Zahlt der Kunde über PayPal, erfolgt die Lieferung an die bei der Bestellung hinterlegte Lieferanschrift.
  • Die Versendung bzw. die Übergabe der Ware bei Abholung erfolgt erst, wenn der Kaufpreis und ggf. die Versandkosten vollständig bezahlt sind, es sei denn, der Kunde hat als Zahlungswunsch Nachnahme oder Rechnungskauf gewählt.

§ 9 Aufrechnung/Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Bambushandel-Leipzig anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der ggf. anfallenden Versandkosten im Eigentum von Bambushandel-Leipzig.

§ 11 Sachmängelgewährleistung

  • Bei Verträgen mit Verbrauchern haftet Bambushandel-Leipzig für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
  • Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Bambushandel-Leipzig gelieferte bzw. übergebene Sachen 12 Monate, sofern es sich nicht um einen sog. Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB handelt und sofern der Mangel nicht von Bambushandel-Leipzig arglistig verschwiegen wurde.

§ 12 Sonstige Haftung

  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bambushandel-Leipzig, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Bambushandel-Leipzig nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Bambushandel-Leipzig, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 13 Garantie

Sofern in der Artikelbeschreibung auf eine Garantie hingewiesen wird, gewährt Bambushandel-Leipzig eine Haltbarkeitsgarantie unter folgenden Voraussetzungen:

1.       Ein Garantiefall liegt vor, wenn die Ware innerhalb der Garantiedauer ganz oder teilweise nicht mehr bestimmungsgemäß funktioniert. Die jeweilige Dauer der Garantie, die der Artikelbeschreibung zu entnehmen ist, beginnt mit Übergabe bzw. Eingang der Ware beim Kunden. Der räumliche Geltungsbereich der Garantie ist unbegrenzt.

2.       Für die Inanspruchnahme der Garantie muss der Kunde den Garantiefall innerhalb der Garantiedauer schriftlich bei Bambushandel-Leipzig unter der in § 2 angegebenen Anschrift melden. Liegen alle vorgenannten Voraussetzungen der Garantie vor, erhält der Kunde im Austausch mit dem Garantiefall-Artikel den gleichen Artikel neu.

3.       Durch die Garantie werden die gesetzlichen (Gewährleistungs-)Rechte des Kunden, die der Kunde neben der Garantie geltend machen kann, nicht eingeschränkt.

§ 14 Besondere Informationen

  • Der Vertragstext wird von Bambushandel-Leipzig nach Vertragsschluss gespeichert. Ein Zugriff auf den Vertragstext ist für den Kunden nach Vertragsschluss über den Onlineshop aus technischen Gründen nicht möglich. Auf Wunsch des Kunden kann der Vertragstext jedoch kostenfrei durch Bambushandel-Leipzig zugesandt werden.
  • Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.
  • Bambushandel-Leipzig hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  • Für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (CISG).
  • Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Leipzig. Bambushandel-Leipzig ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
  • Mündliche Abreden bestehen nicht.