Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Für Bestellungen in dem unter www.bambushandel-leipzig.de abrufbaren Onlineshop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Bambus-Internethandel Leipzig, Inhaber Uwe Meinicke (nachfolgend: „Anbieter“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt den Bedingungen im Rahmen einer Individualvereinbarung zu.
  2. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er eine natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Identität, Anschrift, Kundendienst

  1. Die ladungsfähige Anschrift des Anbieters lautet:

Bambus-Internethandel Leipzig

Inhaber: Uwe Meinicke
Plautstr. 41
04179 Leipzig
Deutschland

  1. Bei Fragen zum Unternehmen, zur Bestellung von Waren, bei Reklamationen, insbesondere bei Bruchschäden oder Fehllieferungen, können sich die Kunden wie folgt an den Anbieter wenden:

Tel.: 0341 – 4425436
Fax: 0341 – 4425484
E-Mail: bambushandel@gmx.de

§ 3 Vertragsabschluss

  1. Die Angaben im Onlineshop sind unverbindlich und freibleibend. Sie verstehen sich lediglich als Aufforderung an den Kunden, ein Angebot gegenüber dem Anbieter abzugeben.
  2. Der Kunde kann aus dem Sortiment vom Anbieter Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Nach der Eingabe seiner persönlichen Daten, Auswahl der Versand- und Zahlungsweise und Zustimmung zu den AGB des Anbieters gelangt der Kunde zu der Seite „Bestellung aufgeben“. Dem Kunden werden auf dieser Seite nochmals alle Eingaben aufgezeigt, so dass er sie überprüfen und gegebenenfalls durch Betätigung der Button „Bearbeiten“ korrigieren kann. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde seinen Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Erst wenn der Kunde den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
  3. Der Anbieter schickt dem Kunden nach der Abgabe der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die in der Bestellung enthaltenen Daten des Kunden nochmals aufgeführt werden. Der Kunde kann über die Browserfunktion „Drucken“ die Empfangsbestätigung ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann innerhalb von 7 Tagen entweder durch Auftragsbestätigung oder durch Versandmitteilung erfolgen, wobei die Frist mit dem Tag der Absendung des Angebots beginnt. Mit der Annahme wird dem Kunden per E-Mail der Vertragstext übersandt, aus dem sich seine eingegebenen Daten, die ausgewählten Waren samt Preisen und Versandkosten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Widerrufsbelehrung ergeben.

§ 4 Preise, Zusatzkosten, Versandkosten

  1. Alle Preise, die im Onlineshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
  2. Die im Falle einer Versendung der Ware anfallenden Versandkosten, deren Höhe von der Versandart und dem Bestellungsumfang abhängen und welche dem Kunden vor seiner Bestellung auf der Seite „Bestellung aufgeben“ mitgeteilt werden, hat der Kunde zu tragen. In Abhängigkeit von der Zahlungsart können Zusatzkosten (z.B. Nachnahmegebühren) anfallen, die ebenfalls vor der Bestellung ausgewiesen werden und vom Kunden zu tragen sind.

§ 5 Liefer- und Zahlungsbedingungen

  1. Der Versand der über den Onlineshop angebotenen Waren beschränkt sich auf die Bundesrepublik Deutschland und Österreich. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante.
  2. Es werden folgende Zahlungsarten angeboten: Vorkasse per Banküberweisung, PayPal, Nachnahme sowie Bar- und EC-Kartenzahlung bei Abholung.
  3. Zahlt der Kunde über PayPal, erfolgt die Lieferung an die bei der Bestellung hinterlegte Lieferanschrift.
  4. Die Versendung bzw. die Übergabe der Ware bei Abholung erfolgt erst, wenn der Kaufpreis und ggf. die Versandkosten vollständig bezahlt sind, es sei denn, der Kunde hat als Zahlungswunsch Nachnahme gewählt.

§ 6 Aufrechnung/Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der ggf. anfallenden Versandkosten im Eigentum vom Anbieter.

§ 8 Sachmängelgewährleistung

  1. Bei Verträgen mit Verbrauchern haftet der Anbieter für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
  2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte bzw. übergebene Sachen 12 Monate, sofern es sich nicht um einen sog. Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB handelt und sofern der Mangel nicht vom Anbieter arglistig verschwiegen wurde.

§ 9 Sonstige Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung vom Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom Anbieter, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Garantie

Sofern in der Artikelbeschreibung auf eine Garantie hingewiesen wird, gewährt der Anbieter eine Haltbarkeitsgarantie unter folgenden Voraussetzungen:

1.       Ein Garantiefall liegt vor, wenn die Ware innerhalb der Garantiedauer ganz oder teilweise nicht mehr bestimmungsgemäß funktioniert. Die jeweilige Dauer der Garantie, die der Artikelbeschreibung zu entnehmen ist, beginnt mit Übergabe bzw. Eingang der Ware beim Kunden. Der räumliche Geltungsbereich der Garantie ist unbegrenzt.

2.       Für die Inanspruchnahme der Garantie muss der Kunde den Garantiefall innerhalb der Garantiedauer schriftlich beim Anbieter unter der in § 2 angegebenen Anschrift melden. Liegen alle vorgenannten Voraussetzungen der Garantie vor, erhält der Kunde im Austausch mit dem Garantiefall-Artikel den gleichen Artikel neu.

3.      Durch die Garantie werden die gesetzlichen (Gewährleistungs-)Rechte des Kunden, die der Kunde neben der Garantie geltend machen kann, nicht eingeschränkt.

§ 11 Besondere Informationen

  1. Der Vertragstext wird vom Anbieter nach Vertragsschluss gespeichert. Ein Zugriff auf den Vertragstext ist für den Kunden nach Vertragsschluss über den Onlineshop aus technischen Gründen nicht möglich. Auf Wunsch des Kunden kann der Vertragstext jedoch kostenfrei durch den Anbieter zugesandt werden.
  2. Der Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.
  3. Der Anbieter hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Für alle Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (CISG).
  2. Ist der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Leipzig. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.
  3. Mündliche Abreden bestehen nicht.