Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bambushandel-Leipzig GbR

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen
und sonstigen Leistungen der Bambushandel-Leipzig GbR, Schenkendorfstraße 50 in 04275 Leipzig,
vertreten durch ihre geschäftsführenden Gesellschafter Uwe Meinicke und Heiko Reick, (nachstehend:
Verkäuferin), gegenüber ihren Kunden.
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen
erkennt die Verkäuferin nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Leipzig, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB oder eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.


§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Die Verkäuferin bietet ihren Kunden in ihrem Online-Shop Möbel aus Bambus und Rohbambus
zum Kauf an.
(2) Beim Verkauf über den Online-Shop kommt der Vertrag durch die Annahme der Bestellung
durch die Verkäuferin zustande. Alle Angebote der Verkäuferin in ihrem Online-Shop sind freibleibend.
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen
sind möglich.
Die Annahme der Bestellung wird dem Kunden per E−Mail bestätigt.


§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders
vereinbart, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.

(2) Die Belieferung der Kunden durch die Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse
(durch Überweisung oder mit Kreditkarte). Erst nach Eingang der Zahlung werden die
Waren an den Kunden versendet. Die Verkäuferin stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die
ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

(3) Die anlässlich von Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen anfallenden
Bankspesen trägt der Kunde, es sei denn, er hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung
nicht zu vertreten. Die Verkäuferin behält sich vor, eine im Einzelfall zu bestimmende
angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift
oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.


§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden
angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin oder direkt
vom Hersteller.
Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar
ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Die Anlieferung erfolgt nach Ermessen des beauftragten Transportunternehmens frei Bordsteinkante
oder hinter die erste verschlossene Tür. Die Verpackung geht mit Ausnahme von Euro-Paletten
zusammen mit den gelieferten Waren in das Eigentum des Kunden über.

(3) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin
von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet die Verkäuferin
innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware bei Zahlungseingang
nicht vorrätig, bemüht sich die Verkäuferin um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse
oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird
die Frist angemessen verlängert.

(4) Die Verkäuferin behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen,
wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung
ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn
die Verkäuferin das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Die Verkäuferin hat das
Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes
Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware
nicht geliefert, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren
und den Kaufpreis erstatten.

(5) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der
Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem.
§ 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.


§ 5 Widerrufsbelehrung

(1) Widerrufsrecht:
Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E−Mail) oder durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser
Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Bambushandel-Leipzig GbR
Uwe Meinicke & Heiko Reick
Schenkendorfstraße 50
04275 Leipzig
Telefon: +49 (0) 341 3026735
Mobil: +49 (0) 160 7894067
Telefax: +49 (0) 341 4413732
Info@bambushandel-leipzig.de
www.Bambushandel-Leipzig.de

(2) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Kann der Kunde die von der Verkäuferin empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung
für den Kunden kostenfrei. Die Verkäuferin schickt dem Kunden nach Erhalt der Widerrufserklärung
einen Paketaufkleber zur kostenfreien Rücksendung der Ware. Nicht paketversandfähige
Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung
der Widerrufserklärung zu erfüllen.


§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum
der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich−
rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung
bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin
anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte zu:

(1) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder
Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung
unter genauer Beschreibung in Textform gegenüber der Verkäuferin rügt. Maßgeblich für die
Rechtzeitigkeit ist die Absendung der Mängelrüge. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind,
sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren in Textform gegenüber der Verkäuferin
zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Sind an
dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Nach Erhalt der Mängelrüge schickt die Verkäuferin dem Kunden einen Paketaufkleber zur kostenfreien
Rücksendung der mangelhaften Ware; unfreie Rücksendungen werden deshalb nicht angenommen.
Liegt entgegen der Mängelrüge kein Mangel vor, so ist der Kunde zur Erstattung der
Rücksendekosten verpflichtet.

(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist die Verkäuferin zur
Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis
zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.


§ 8 Zur Beachtung bei Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so
hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu
reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich durch eine E Mail an die Adresse
Info@bambushandel-leipzig.de oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufzunehmen, damit diese etwaige
Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Der Kunde hilft bei der Durchsetzung
der Ansprüche der Verkäuferin gegen den Spediteur/Frachtdienst.

(2) Verborgene Mängel sind der Verkäuferin ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte
unverzüglich nach Entdecken zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten
gewahrt werden können.


§ 9 Haftung

(1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde
gegenüber der Verkäuferin nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der
Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Verkäuferin
der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

(2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften
bleibt unberührt.


§ 10 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen
persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde
stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Verkäuferin selbstverständlich vertraulich
behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt
unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes
(TDDSG).

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu
widerrufen. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des
Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.


§ 11 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/ oder des
durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen
nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung bemühen sich die
Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu
erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.